Georg Schäfer

Zwei deutsche Justizvergangenheiten und ihre Aufarbeitung

– Ein Tagungsbericht –

Vom 19. bis 29. August 1998 nahm ich an der in der Überschrift genannten Tagung der Deutschen Richterakademie in Wustrau teil. Gegen Ende sagte ich – noch ganz beeindruckt von dem Erfahrenen, Erlebten und Gelernten – einen Bericht für BJ und ötv in der Rechtspflege zu. Aber wie es dann öfters so geht, kam viel dazwischen, und inzwischen schreiben wir Mitte Dezember. Deshalb kann mein Bericht nicht so aussehen, wie ich ihn im August oder noch im September geschrieben hätte. Vielmehr will ich nun schildern, was nach mehr als einem Vierteljahr, nach viel Alltag mit normalem Richtergeschäft in Zeiten knapper Justizkassen hängenblieb, was sich so eingedrückt hat ins Gedächtnis, dass es mir – wie ich heute sicher glaube – nicht mehr abhanden kommen wird, obwohl ich keinerlei handschriftliche Notizen gemacht habe.

Das Programm:

Zunächst einige Fakten zum Inhalt und zum Ablauf der Tagung:

Die Anreise erfolgte an einem Mittwoch, laut ausgedrucktem Programm sollte nach dem Abendessen eigentlich nur noch die Begrüßung durch die Akademieleitung stattfinden. Aber wie noch oft im Lauf der nächsten zehn Tage kam es anders: Klaus Bästlein, der die Tagung bis zum Wochenende allein leitete, bat die Teilnehmerinnen und Teilnehmer noch zu einer "kurzen Vorstellungsrunde" in den Tagungsraum. Bereits dieser Abend zeigte, dass die Diskussionen mit Sicherheit Spannung versprachen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer machten – zu ihrer Motivation für diese Tagung gefragt – sogleich deutlich, daß sie insbesondere zur Frage des Unrechts im NS-Staat einerseits und in der DDR andererseits schon recht dezidierte Meinungen hatten, und zum Teil klang die formulierte Erwartung, man sei gespannt auf die Ergebnisse der Tagung, doch eher wie die Erwartung, man rechne damit, daß die eigene Meinung bestärkt würde. Für den späteren Verlauf der Tagung war besonders interessant, dass mehrere Kollegen dabei waren, die in der DDR aufgewachsen waren und zum Teil noch vor 1990 ein Richteramt ausgeübt hatten. Insofern deutete sich schon an, dass die Referenten zum Thema DDR-Justizgeschichte kompetente Gesprächspartner finden würden, die aus eigener Erfahrung Kommentare abgeben können. Für mich überraschend groß war die Zahl derjenigen, die bei einer früheren Paralleltagung am Rande auf das Thema aufmerksam wurden, an einigen Programmpunkten teilgenommen und nun noch einmal das volle Programm gebucht hatten. Nur nebenbei sei vermerkt, daß Helmut Kramer, der am Wochenende zu uns stieß, erfreut war, mehrere Richterratschlägerinnen und -ratschläger begrüßen zu können.

Am Donnerstag legte Diemut Majer unter dem Thema "Ideologische und rechtstheoretische Grundlagen der Justiz im NS-Staat und in der ehemaligen DDR – ein Rechtsvergleich" einige Grundlagen für alle folgenden Vorträge und Diskussionen. Noch gut in Erinnerung ist mir ihr Hinweis darauf, dass der NS-Justiz im Unterschied zur DDR-Justiz nie eine eigene Rechtstheorie zugrunde lag, dass vielmehr gerade in der Übergangszeit die nationalsozialistischen Politiker mit ihrem Rekurs auf alte Ideen wie den "völkischen Gedanken", die angebliche "germanische Rechtstradition" u.ä. auf eine Teil-Affinität unter der größtenteils national gesinnten Richterschaft stießen und die Extremisierung solcher Ideen ebenso wie die Instrumentalisierung des Rechts, z. B. zur Realisierung der Rassenideologie, deshalb ganz allmählich ohne großen Personalumbau vonstatten gehen konnte. Völlig anders dann der Aufbau der Justiz in der DDR: Auf der Basis der marxistisch-leninistischen Rechtstheorie erfolgte ein kompletter Neuaufbau.

Nachmittags bewies Klaus Bästlein unter dem Thema "Der Beitrag der Justiz zu den Verbrechen des NS-Regimes" sein profundes Wissen nicht nur über die Zeit des Nationalsozialismus im Allgemeinen, sondern besonders auch über die Besonderheiten des Justizapparates. Denn gerade die Kenntnis über Gerichtshierarchien, Beförderungsmechanismen, Karrieredenken u.a. ermöglicht es dem Referenten, vieles anschaulich zu machen, das ohne solche Bezüge nur ein statistisches Datum bleibt. Im Mittelpunkt seines Vortrags standen zu Recht das Schweigen und Mitmachen der Justiz bei der Vernichtung geistig und/oder körperlich Behinderter, bei der Ausgrenzung, Diskriminierung und systematischen Entrechtung der jüdischen Bevölkerung sowie schließlich die unglaublichen Exzesse bei der Strafzumessung gegen Ende des Krieges.

Am Freitagmorgen fand dann eine Begegnung statt, die nach meinem Dafürhalten zu den eindrucksvollsten der Tagung gehörte. Rudi Beckert referierte über "Politische Strafjustiz in der DDR 1949 – 1989". Beckert war selbst von 1971 bis 1989 Richter und Oberrichter am Obersten Gericht der DDR und beschäftigte sich zur Wendezeit mit der Aufarbeitung und der Vorbereitung zur Aufhebung politischer Unrechtsurteile in der DDR. Seit mehreren Jahren ist er nun unermüdlich publizistisch tätig, um immer wieder auf das durch die Gerichte der DDR begangene Unrecht hinzuweisen. Dabei spart er sich selbst und seine Tätigkeit nicht aus, betont stets, dass er allzu spät erkannte, welchen Charakter die Justiz der DDR – insbesondere in Strafsachen – hatte. Über die Dauer der gesamten Tagung war Beckert immer wieder Thema vieler Diskussionen. Dabei überwog die Zahl derer, die ihn als integer und glaubwürdig ansehen. Sein Buch "Die erste und letzte Instanz – Schau- und Geheimprozesse vor dem Obersten Gericht der DDR" (Goldbach 1995) fand guten Absatz unter den Tagungsteilnehmerinnen und -teilnehmern.

Am Nachmittag referierte Hubert Rottleuthner "Zur politischen Steuerung der Justiz im Nationalsozialismus und in der DDR – ein Systemvergleich". Dabei konnte er auf die von Diemut Majer gesetzten Grundlagen aufbauen und lieferte weiteres wertvolles Grundlagenwissen.

Vor dem Abstieg in den "Märkischen Keller" stand abends noch der Film "Das Kaninchen bin ich" von Kurt Maetzig (DDR 1965) auf dem Programm – eine hervorragende Bereicherung der Tagung, denn die Hauptfigur des Films ist der Prototyp eines richterlichen Karrieristen, der sowohl mit grundsätzlichen Fragen nach der Legitimierung seiner Haltung als auch mit Forderungen nach einer Rechts- und Justizreform konfrontiert wird. Der Film wurde übrigens kurz nach seiner Fertigstellung verboten, sämtliche an der Genehmigung und Produktion des Films Beteiligte einschließlich des DDR-Kultusministers entlassen.

Während der Samstag meist zu Radtouren oder ähnlichen Unternehmungen genutzt wurde, gehörte der Sonntag schon wieder der Beschäftigung mit der Vergangenheit – allerdings auf höchst kurzweilige Art, nämlich bei einer Stadtrundfahrt zu den Stätten der juristischen Zeitgeschichte in Berlin. Erneut muß ich hier unseren kompetenten Reiseführer Klaus Bästlein loben, dessen Kommentare einen Bogen spannten vom Reichskriegsgericht bis zu Ernst Mielkes Stasi-Zentrale und auch die neue Bautätigkeit für die kommende Berliner Republik nicht ausließen. Dabei fehlten seinen Erläuterungen weder der nötige Ernst noch die amüsanten Randbemerkungen dort, wo sie angebracht waren.

Der Montag war dann ganz der Geschichte der DDR-Justiz gewidmet. Nach einem Streitgespräch zwischen Prof. Gerald Grünwald und Oberstaatsanwalt Bernhard Jahntz über "Die strafrechtliche Auseinandersetzung mit der tödlichen Grenzsicherung der DDR" und einem Referat von Ronald Brachmann, MdL aus Magdeburg, zum Thema "DDR-Juristen im Systemwandel" fand abends ein Gespräch mit der Richterin Cathrin Junge und dem Rechtsanwalt Lutz Böhme über Erfahrungen, Hoffnungen und Enttäuschungen ehemaliger DDR-Juristen statt. Es ist schwer, die verschiedenen Eindrücke, die diese Gespräche bewirkten, wiederzugeben, zumal die Berichte der Zeitzeugen durch solche von Tagungsteilnehmern ergänzt wurden, die manches bestätigten, anderes aber heftig in Frage stellten. Jedenfalls wurde die Diskussion noch bis tief in die Nacht im "Märkischen Keller" fortgesetzt.

Der Dienstagmorgen begann dann mit einem Referat von Alexander von Brünneck über die "Politische Justiz im Kalten Krieg in der Bundesrepublik". Vieles kannte man oberflächlich; aber interessant, teilweise beklemmend waren die genaueren Fakten über eine Justiz, mit der wir groß geworden sind, deren Protagonisten uns größtenteils ausgebildet haben, deren herrschende Meinung wir sicher manchmal übernommen haben, ohne zu wissen, welche explizit politischen Erwägungen dahintersteckten.

Helmut Kramer referierte am Nachmittag über "Die juristische Methode im Wandel der politischen Systeme – Fragen zum Gebrauch des juristischen Handwerkzeugs", und ich glaube es erübrigt sich, bei ihm mehr zu sagen als dass er in bewährter Weise aus einem unerschöpflichen Fundus von Einzelbeispielen schöpfte, um die zentralen Thesen seines Referats anschaulich zu machen.

Am Abend schmälerten wir erneut den erwarteten Getränkeumsatz im "Märkischen Keller", weil wir uns zuerst noch den Film "Die Affäre Heyde-Sawade" anschauten, ein Film, der gleich aus zwei Gründen in diese Tagung passte: Er schildert die skandalöse Nachkriegskarriere des Leiters der "Euthanasie"-Aktion T 4, Prof. Werner Heyde, dem es gelang, in Schleswig-Holstein unter dem Namen Dr. Fritz Sawade in den Jahren 1950 - 1959 an die 7.000 psychiatrische Gutachten für die Justiz anzufertigen, obwohl ein großer Kreis in der Justiz seine Identität kannte. Dieser Film entstand 1963 in der DDR und zeigt, auf welche Weise die DDR die Fehler der Bundesrepublik für ihre politischen Zwecke ausnutzte.

Am Mittwochmorgen hielt dann Helmut Kramer sein Referat über "Die strafrechtliche Auseinandersetzung mit den nationalsozialistischen Gewaltverbrechern" – die Geschichte einer mehr oder weniger systematischen Verhinderung, Vermeidung und Verdrängung einerseits und einer beklemmenden personellen Kontinuität andererseits. Nachmittags folgte die Besichtigung des ehemaligen Konzentrationslagers und der Gedenkstätte Oranienburg/Sachsenhausen, bei der ich mir erheblich mehr Zeit für die nach dem Brandanschlag neu eingerichtete "jüdische Baracke" gewünscht hätte, in der ein hervorragendes museumspädagogisches Konzept verwirklicht wurde, um interessierte Besucher an das Schicksal jüdischer Familien heranzuführen.

Für den Mittwochabend hatten wir eigentlich Diether Posser für ein Gespräch über seine Tätigkeit als Anwalt im kalten Krieg erwartet. Leider mußte er wegen Krankheit absagen. Statt dessen sprang Klaus Bästlein ein, der zur Zeit beruflich mit der Dokumentation des Mielke-Prozesses befasst ist. Er referierte die Biografie dieses von Millionen gefürchteten Mannes: 90 faszinierende Minuten, die keinen Augenblick lang langweilig wurden. Er zeichnete das Bild eines Mannes, der sich fast ausschließlich durch Sekundärtugenden wie Fleiß, Gehorsam, Pflichterfüllung usw. auszeichnete und dem es gelang, an die Spitze eines so gewaltigen Machtapparates zu gelangen und sich dort mit skrupellosen Methoden bis zum Ende der DDR zu halten.

Am Donnerstagvormittag steuerte Ingo Müller in seinem Referat "Justiz des Dritten Reiches und Justiz der DDR in vergleichender Betrachtung" weitere Facetten zu einem sich immer weiter ausdifferenzierenden Bild bei. Einige seiner Thesen (z.B.: "Eigentlich waren die Richter in der DDR gar keine richtigen Juristen.") waren sehr provokativ formuliert und riefen heftigen Widerspruch der inzwischen sensibilisierten Teilnehmer hervor. Im Nachhinein zeigte sich, daß nicht zuletzt solche Überspitzungen für eine sehr rege und fruchtbare Diskussion sorgten.

Im Rahmen einer wegen einer weiteren Referentenabsage erforderlichen Programmänderung stellte uns Helmut Kramer nachmittags einige ausgewählte Richterbiografien vor, die erneut die erschreckende Kontinuität durch drei politische Systeme und nicht zuletzt den fortwirkenden Einfluß dieser "herrschenden Meinungen" deutlich machten.

Am Freitag, dem letzten Tag der Tagung sollte Hans-Ernst Böttcher unter dem Titel "Ermutigung für eine demokratische Justiz" Leben und Werk verfolgter Juristen vorstellen. Er legte die Vorgabe sehr frei aus und nannte nur ganz kurz einige mehr oder weniger bekannte Namen, um sich dann auf eine einzige Biografie zu konzentrieren, die dadurch umso anschaulicher und sehr gut nachvollziehbar wurde. Er schilderte uns das Leben Erich Lewinskis, der in der Weimarer Republik in einer Umgebung aufwuchs, die zugleich von anarchistisch-revolutionären Ideen als auch von stark sozialpädagogischem Anspruch geprägt war. Er arbeitete dann als Rechtsanwalt, bevor er sich gemeinsam mit seiner Ehefrau der Verhaftung durch die Nazis im letzten Moment durch Flucht entziehen konnte. Nach Jahren des Exils in Frankreich und USA – der zum Zeitpunkt der Flucht sieben Jahre alte Sohn wurde in der Obhut von Freunden zurückgelassen und wuchs in Dänemark und England heran – kehrte das Ehepaar Lewinski nach dem Krieg nach Kassel zurück, wo Erich Lewinski erster Landgerichtspräsident wurde. Vor kurzem wurde an seinem Kasseler Wohnhaus in einer gemeinsamen Aktion von Schülern und Künstlern ein Mahnmal gestaltet, das an ihn in sehr gelungener Weise erinnert.

Ein ausgesprochener Glücksfall war schließlich das abschließende Referat des Sozialwissenschaftlers Alexander von Plato mit dem Titel "Die Vergangenheit als Gegenstand der Auseinandersetzung zwischen Ost und West". Zwar erwartete ich unter diesem Thema etwas ganz anderes, als wir dann zu hören bekamen, und ich denke, den anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern ging es nicht anders. Von Plato hatte das ausgesprochen seltene Glück, noch zu DDR-Zeiten Befragungen unter der Bevölkerung in einem Umfang und einer Offenheit durchführen zu können, die er selbst kaum für möglich gehalten hatte. Ihm und seinen Mitarbeitern waren zwar während der gesamten Interview-Aktionen stets zuverlässige Kollegen mit eindeutigen Kontrollaufgaben zur Seite gestellt worden, aber im Laufe der Interviews gewannen dann ganz offensichtlich deren wissenschaftliche Neugierde und das wachsende kollegiale Vertrauen das Übergewicht über die Parteidisziplin, sodass ganz erstaunlich offene Gespräche zustande kamen, die tiefe Einblicke in die Befindlichkeit der ganz normalen DDR-Bürgerinnen und -bürger während des Beginns der deutsch-deutschen Entspannungspolitik gewährten. Es würde zu weit führen, hier nun einzelne Ergebnisse wiederzugeben, aber viele Phänomene, die in den Jahren nach dem Beitritt der DDR auftraten und teilweise zu erheblicher Irritation führten oder noch immer führen, wurden durch die Auswertung der bereits vor Jahren gemachten Erhebungen zumindest leichter erklärbar und unser Bild eines Rechtssystems, das sich immer noch im Übergang befindet, um ein wertvolles Mosaiksteinchen bereichert.

Der Rahmen

Ich glaube, es hat sich mittlerweile herumgesprochen, daß die Richterakademie in Wustrau einen geradezu idealen Rahmen für diese Tagung bietet. Ein feudales Tagungshaus mit den notwendigen technischen Einrichtungen, stets freundliches und hilfsbereites Personal, eine sehr gute Küche und nicht zuletzt auch der "Märkische Keller" schufen beste Bedingungen für konzentriertes Arbeiten an einem kaum jemals erfreulichen Thema. Und wie ich schon bei der Beschreibung der Exkursionen nach Berlin und Sachsenhausen erläutert habe, ist wohl nirgends in Deutschland die Justizgeschichte dieses Jahrhunderts so deutlich greifbar.

Hinzu kommt die herrliche Umgebung mit dem Neuruppiner See, vielen Fahrradwegen und den allgegenwärtigen Hinweisen auf Fontane und seine Wanderungen durch die Mark Brandenburg. Erfreulicherweise wurde uns einiges davon im (freiwilligen) Rahmenprogramm auf sympathische Weise nähergebracht. Lässt man sich einmal auf die etwas herbe Schönheit dieser Landschaft ein, so bekommt man Lust wiederzukommen, um mehr zu sehen und zu erfahren. Ich jedenfalls habe es mir fest vorgenommen.

Und was blieb hängen?

Ich muß vorausschicken, daß ich bereits einige Veranstaltungen zum Thema "NS-Justiz" mitgemacht und auch schon einiges darüber gelesen hatte, mir deshalb viele erschreckende Fakten über diese Zeit nicht neu waren. Was mir jedoch am meisten im Gedächtnis haften blieb, sind weder Zahlen noch Namenslisten oder Ähnliches. Ist es mein spezielles Interesse, dass mich die Begegnung mit Biografien so beeindruckt hat – und zwar sowohl mit denjenigen der Zeitzeugen, die mit uns diskutierten, als auch mit den uns in so hervorragender Weise referierten? Ich glaube nicht, dass es mir allein so ging, denn gerade im gelebten Leben werden gesellschaftliche Zusammenhänge erfahrbar, Brüche oder Kontinuitäten nachvollziehbar und letztendlich die Geschichte des eigenen Berufsstandes begreiflich. Das bedeutet beileibe nicht, dass alles verständlich wird. Oft bleibt immer noch das Kopfschütteln als (vorläufig?) letzte Reaktion. Und schon garnicht heißt dies Fehler zu entschuldigen, Verbrechen zu relativieren. Aber es hilft dabei, sich in der täglichen Praxis wenigstens manchmal die Frage nach der Aufgabe und Grenze richterlichen Handelns zu stellen, nach den Zumutungen und den eigenen Ansprüchen, nach den Wünschen und den Gegebenheiten, ja meinetwegen nach Recht und Gerechtigkeit. Denn Juristinnen und Juristen haben sich in spezifischen historischen Situationen, deren äußerliche Fakten tausendfach erforscht, analysiert und beschrieben sind, völlig unterschiedlich verhalten und je nachdem Menschen in Unglück, Armut und Tod geschickt oder sie davor bewahrt und beides vielleicht in dem Bewußtsein, dem Recht zum Durchbruch zu verhelfen. Die handelnden Personen – wenn noch möglich – darüber zu befragen, was zu der einen oder anderen Entscheidung geführt hat, bzw. dort, wo das nicht (mehr) möglich ist, anhand der Lebensumstände gemeinsam mit den referierenden Experten zu versuchen, Antworten zu finden – das ist es, was für mich die Tagung so überaus wertvoll gemacht hat.

Dabei war die Tagungsatmosphäre mit ihrem Wechselspiel von Konzentration und Entspannung zusätzlich sehr hilfreich. Selten habe ich soviele anregende Diskussionen mit Kolleginnen und Kollegen geführt und soviele Empfehlungen für weiterführende Lektüre mitbekommen (und zum Teil bereits mit großem persönlichen Gewinn befolgt). Es versteht sich von selbst, dass solche Gespräche weit über die Tagungsthematik hinausgingen, sich vielmehr wie Ellipsen einmal mehr entfernten, einmal mehr annäherten, sie aber selten ganz aus dem Bezug verloren.

Eine letzte Bemerkung zum Thema Lektüre sei noch erlaubt: Die Teilnehmer späterer Tagungen sollten wissen, dass Helmut Kramers gut sortierter Büchertisch – noch ständig erweitert von den Referenten – höchst verführerisch ist. Transportkapazitäten für die Heimreise sind deshalb einzuplanen. Zur Not kann man sein Bücherpaket auch per Post nach Hause schicken. Im Wustrauer "Supermarkt" gibt es eine Postagentur!

PS:

Wenn ich in diesen Wochen von dem erbitterten Streit zwischen Walser und Bubis lese, höre und sehe, dann kann ich mich darüber gerade nach meiner Wustrauer Erfahrung nur wundern. Denn die intensive Beschäftigung mit der Geschichte der deutschen Justiz unseres Jahrhunderts bietet, wenn sie so wie in dieser Tagung geschieht, immer wieder so unendlich viele neue Aspekte, dass Wegschauen einerseits und die erzwungene Beschäftigung andererseits eine unerträglich verkürzte Alternative darstellt, zu der sich leider viel zu viele Kommentatoren dieses unseligen Streits hinreißen lassen (vgl. dazu Schwörer-Roßnagel, Seite 38).

Insofern erfüllt es mich mit besonderer Genugtuung, daß ich am Abend des 28. August 1998 Gelegenheit hatte, zu den Gründungsmitgliedern des Vereins "Forum Justizgeschichte"(vgl. Seite 36) zu stoßen, bevor ich mich – um viele Bücher reicher – wieder auf die Heimreise machte.