#sangundklanglos

Den Menschen in der Republik fehlt gerade nicht nur ein Impfstoff, sondern auch eine Immunisierung gegen die Fehler des Staates beim Umgang mit der Pandemie. Einzelne verfassungsrechtliche Gegengifte gegen ein entgrenztes (oder nur unkreatives, s.u.) Krisenmanagement gibt es zwar, wie der „Blickpunkt“ dieses Heftes zeigt. Schutzlos scheinen die Künste dazustehen, die auf die Aufführung im Hier und Jetzt angewiesen sind. Was das Grundgesetz und mit ihm die insoweit noch aussagekräftigeren Landesverfassungen als objektive Werteordnung wert sind, zeigten Bundeskanzlerin und Ministerpräsident*innen mit ihrer Feststellung vom 28.10.2020, dass die Institutionen der Kunst der „Freizeitgestaltung zuzuordnen“ seien, wie Bordelle und Spielhallen; das verstört insbesondere in Bayern, das gem. Art. 3 Abs. 1 seiner Verfassung ein „Kulturstaat“ ist. Die Proteste der Kultur in den sozialen Medien verhallten eher #sangundklanglos (sic).

Das Interview mit Dieter Grimm bei BR-Klassik scheint das Vorurteil zu bestätigen, dass das grundrechtliche Werte- und Abwägungsmodell im Präventionsstaat und in Zeiten von durch Unwissen geprägten Risikolagen keine Orientierung mehr liefern könne: „Bei großflächigen Phänomenen und hohem Entscheidungsdruck wie im Fall der Pandemie verbieten sich die kleinteiligen Vergleiche.“ Kleinteilig wirkt aber seine Rechtfertigung der gegenwärtigen Unterscheidung zwischen den vorbehaltlosen Grundrechten der Glaubens- und Kunstfreiheit bei den aktuellen Maßnahmen: „Ein Gläubiger im Gottesdienst ist kein Zuschauer einer Kulturveranstaltung.“ Apropos Gläubiger: Das kapitalistische System braucht keine Kultur, so Sibylle Berg in der FAZ-Sonntagszeitung vom 15.11.2020: „Kultur ist da fast schädlich, weil es sie es doch ab und zu schaffen könnte, die Menschen zum Träumen zu bewegen (…). Kultur ist für dieses System nicht wichtig Für die Menschen allerdings schon, wenn sie (…) nicht in einem Kreislauf von Für-Andere-Arbeiten-Shoppen-und-Sterben enden sollen“. Wie wahr.

In Vergessenheit scheint auch zu geraten, dass Kunst unabhängig von ihrer Systemrelevanz als autonomes System von Art. 5 Abs. 3 GG geschützt wird, worauf Max Steinbeis in einer sehr sehenswerten Einführungsrede zu einer Aufführung des Lichthof-Theaters in Hamburg hingewiesen hat (vimeo-Link). Gerade deshalb wäre es unangemessen, wenn z.B. einer auf die Interaktion mit dem Publikum angewiesenen Performancekunst ihr Kommentar zur aktuellen Lage versagt wird, ihr Wirkbereich auf Null verkleinert wird. Im idealen Verfassungsstaat käme jetzt jemand daher und würde von der Verwaltung (nicht erst von den Gerichten) einen einzelfallbezogenen optimierenden Ausgleich von Gesundheitsvorsorge und Kunstfreiheit am Maßstab praktischer Konkordanz verlangen, wie es sich für vorbehaltlos geschützte Grundrechte gehört. In einem solchen Idealstaat wären auch die immensen Anstrengungen für Hygienekonzepte im Kulturbereich und das Wissen, dass bekannte Ansteckungsrisiken anderswo lauern, bei Normanwendung und Verordnungsgebung berücksichtigt worden. Thorsten Kingreen ist trotz des Titels „Ist das Kunst? Dann kann das weg!“ im verfassungsblog nicht derjenige, der das einfordert, er schärft aber den Blick für die Präzisierung der Schutzgüter (Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems, nicht Gesundheit) und die Unterscheidung zwischen Gefahrenabwehr und Risikovorsorge.

Nicht ohne Ironie ist bei alledem: Das eine Teilsystem der Gesellschaft, dessen Funktionslogik auf dem ewig Gleichen, dem „simile“ beruht, das im Amtsschimmel sein Wappentier gefunden hat, würgt das andere Teilsystem der Gesellschaft ab, das für das immer Neue, das Schöpferische, die Avantgarde steht. Tötet das Bedürfnis nach Kreativität, hofft nicht auf den Καιρός – aber besiegt das Virus! Viel Glück bei dieser Strategie der Pandemiebekämpfung!

Frank Schreiber

Die kostenfrei zugänglichen Inhalte in der Reihenfolge der Nennung:

https://www.br-klassik.de/aktuell/news-kritik/kunstfreiheit-grundgesetz-corona-verfassung-recht-interview-dieter-grimm-100.html

https://vimeo.com/452459275

https://verfassungsblog.de/ist-das-kunst-dann-kann-das-weg/