Blogschokolade

Heft 127 – September 2016

Fischer allerorten

Thomas Fischers Rechts-Kolumne erfreut sich weiter beeindruckender Beliebtheit – sei es aus Freude darüber oder eben Abneigung. Die Fülle der wöchentlichen Kommentare dürfte hierfür als unwiderleglicher Beweis gelten. Inhalt und vor allem Form der nebenberuflichen journalistischen Äußerungen des hauptberuflichen BGH-Vorsitzenden sind dabei stets Zielpunkt von Kritik. Fischers Verdienst ist es daher, unabhängig vom inhaltlichen Wert der volksaufklärerischen Erläuterungen für die Leserschaft eine Diskussion um richterliche Verhaltensweisen eröffnet zu haben. Dies dürfte in dieser Form einmalig sein.

Nun hat erstmals ein BGH-Kollege des Kolumnisten öffentlich Kritik geäußert: Andreas Mosbacher vom 1. Senat hat auf lto.de die „sexualisierte Sprache“ wie auch die „Herabwürdigung von Kritikern und Vertretern abweichender Auffassungen“ durch Fischer am Maßstab des Mäßigungsverbots des § 39 DRiG problematisiert.

Auch im Übrigen wird Fischer in breiter Fläche medial wahrgenommen. Besonders Augenfälliges geschah am Sonntag, dem 31.7.2016:

Volker Zastrow griff in der FAS die Mosbacher-Kritik auf und kam zur conclusio über Fischer: „Und wenn ausgerechnet er, der seinen eigenen Senat bestürzend unzulänglich führt, die Arbeitsmoral anderer Senate (zuletzt etwa des fünften Strafsenats) öffentlich herabsetzt, können gleichwohl nur die Betroffenen ahnen, wer als der „kunstsinnige Bundesrichter mit Graecum plus Latinum“ gerade gemeint ist. So wird der Ruf der Institution geschädigt und zugleich Zwist in ihrem Inneren gestiftet.“

Gleichzeitig führte Uwe Schmitt in der WamS aus: „Man kann Thomas Fischer verehren, kann ihn degoutant oder verrückt finden, für unfähig erklärt ihn niemand. Es geht einfach nicht, er weiß zu viel. (…) Die Debattenkultur der Republik braucht mehr Fischer. Nicht weniger.“

In einem besonders lesenswerten Interview zur Strafrechtspolitik und -theorie mit dem DLF hat Fischer dann die Medienberichterstattung auch und gerade der Lokalpresse über den Strafprozess kritisiert, aber auch – wie ich meine – mit Recht die Abschottung der Justiz selbst gegenüber einem offenen Dialog mit der Gesellschaft. Henning Rasche hat dann auf RP-online genau diese Kritik aufgriffen und davor gewarnt, sich mit Fischer anzulegen. Dabei entbehre es „nicht einer gewissen Ironie, dass ausgerechnet Fischer sich über herablassende Töne echauffiert. Thomas Fischer ist schließlich – das würde er wohl nicht bestreiten – der personifizierte herablassende Ton.“

Dies und andere journalistische Kritik weist Fischer dann auf kress.de zurück. Es ist also eine lebhafte Diskussion im Netz mit einem BGH-Vorsitzenden. Egal, wie man die Positionen werten mag: Es ist eine fruchtbare Diskussion, die auch die Rolle der deutschen Richterschaft, die meint, ihre Herrschaftsausübung nicht rechtfertigen zu müssen, sondern die massiv Öffentlichkeit scheut, zum Gegenstand macht (krit. insofern auch schon Deppe in BJ 2015, 190 [192 f.]).

Carsten Schütz

Die URLs in der Reihenfolge der Zitate:

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/richter-moderne-medien-wuerde-amt-zurueckhaltung-und-maessigungsgebot/

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/fischer-im-recht-der-richter-mit-den-dicken-silikonbruesten-14364561.html

http://www.welt.de/print/wams/vermischtes/article157408582/Darf-der-das.html

http://www.deutschlandfunk.de/justiz-unterschichtenorientierte-medienberichterstattung.1184.de.html?dram:article_id=362025

http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/richter-am-bundesgerichtshof-legt-euch-nicht-mit-thomas-fischer-an-aid-1.6188259

https://kress.de/news/detail/beitrag/135725-gerichtsberichterstattung-grottenschlecht-thomas-fischer-antwortet-auf-kressde-seinen-kritikern.html